Menschen aus ganz Europa kommen nach Deutschland, um hier zu arbeiten. Dabei kommt es leider immer wieder vor, dass Arbeitgeber*innen die Beschäftigten ausnutzen - oftmals ganz gezielt und mit System.

Was bedeutet Arbeitnehmerfreizügigkeit?

Was leistet das Projekt?

Was sind die häufigsten Probleme?

Beratungsstellen

Informationsmaterial

Corona - Informationen für mobile Beschäftigte

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Hintergrund und Rahmendaten

Freizügigkeit bedeutet, dass EU-Bürger*innen grundsätzlich das Recht haben, sich in der Europäischen Union frei zu bewegen, in jeden anderen Mitgliedstaat einzureisen und sich dort aufzuhalten. Ebenso können sie sich in jedem Mitgliedstaat wirtschaftlich betätigen, also unselbständig oder selbständig, dauerhaft oder vorübergehend tätig sein.

Aufgrund der Staatsangehörigkeit darf es dabei keine Ungleichbehandlung der Arbeitnehmer*innen beim Zugang zu Beschäftigung, bei der Beschäftigung selbst, bei der Entlohnung oder bei sonstigen Arbeitsbedingungen geben.

In der Praxis gibt es leider häufig eine Ungleichbehandlung von Arbeitnehmer*innen aus anderen EU-Ländern, obwohl diese durch die Grundsätze der Arbeitnehmerfreizügigkeit eigentlich ausgeschlossen ist. Immer wieder werden Beschäftigte um ihren Lohn betrogen, müssen in ausbeuterischen Mietverhältnissen oder unter unwürdigen Wohnbedingungen leben. Dabei werden die geringen deutschen Sprach- und Rechtskenntnisse bewusst ausgenutzt.

Mit dem Projekt Arbeitnehmerfreizügigkeit fair gestalten unterstützt Arbeit und Leben NRW die Beschäftigten mit muttersprachlicher Beratung bei der Durchsetzung ihrer Rechte. Die Berater*innen sprechen Rumänisch, Bulgarisch und Englisch.

Viele der Probleme sind komplex und benötigen die Zusammenarbeit unterschiedlicher Akteur*innen. Die Berater*innen arbeiten deshalb in einem Netzwerk mit Strukturen zur Information, Beratung, Begleitung sowie gegebenenfalls Hilfe bei der Durchsetzung fairer Arbeitsbedingungen und entwickeln dieses stetig weiter.

Die Ausbeutung von Arbeitskräften aus dem EU-Ausland ist ein gesamtgesellschaftliches Problem. Mit Informationsveranstaltungen organsieren die Berater*innen deshalb einen Wissenstransfer in die Gewerkschaften, Politik und Behörden sowie die breitere Öffentlichkeit. Regelmäßig stehen sie dabei auch als Expert*innen für Presseberichterstattung zur Verfügung.

In der Förderperiode 2023-2026 ist als neuer Schwerpunkt die Beratung von Leiharbeiter*innen in der deutsch-niederländischen Grenzregion hinzugekommen. Es handelt sich dabei meist um Beschäftigte in der niederländischen Fleischindustrie, die von Leiharbeitsfirmen in Deutschland entlang der Grenze zu sehr hohen Mieten unter oft schlechten bis katastrophalen Bedingungen untergebracht werden. Auf diese Weise machen die Firmen einen hohen Gewinn und die Menschen sind einem brutalen Willkürsystem ausgeliefert: Wenn sie sich z.B. krank melden, verlieren sie oft schnell ihren Job und damit auch die Unterkunft, da sie an den Arbeitsvertrag gekoppelt ist. Nicht selten fallen die Leiharbeiter*innen dann in die Obdach- und Mittellosigkeit.
Das Projekt hat sich mit den niederländischen Gewerkschaften und weiteren Akteuren und Hilfsstrukturen vor Ort vernetzt, um dem entgegenzuwirken.

Die häufigsten Beschwerden betreffen fehlenden Lohn, gesetzeswidrige Lohnabzüge, Arbeitsunfälle, Lohnfortzahlung im Krankheitsfall und unbezahlten Urlaub,  Überstunden, ungerechtfertigte Kündigung sowie fehlende Papiere.

Wichtig ist auch die allgemeine Beratung zu Grundrechten am Arbeitsplatz, die sich nach den Fragen der Ratsuchenden richtet und im Sinne der Prävention erfolgt. Besondere Probleme bestehen auch hinsichtlich der Einhaltung und Durchsetzung fairer Beschäftigungsbedingungen in der Leiharbeit, bei der in allen Branchen praktizierten Entsendung von Beschäftigten mittels Werkverträgen sowie bei der (Schein-) Selbständigkeit von Zugewanderten.

Antworten zu den am häufigsten gestellten Fragen haben wir hier (Link) zusammengetragen.

In Deutschland wohnen und in den Niederlanden arbeiten: Für viele Menschen in der Grenzregion ein schönes Lebensmodell, für tausende Leiharbeiter*innen aus Rumänien und Bulgarien bedeutet dies aber häufig prekäre Wohn- und Arbeitsbedingungen bis hin zu Strukturen des Menschhandels zum Zwecke der Arbeitsausbeutung. Viele arbeiten in der niederländischen Fleischindustrie und werden von Leiharbeitsfirmen unter schlechten, z.T. katastrophalen Bedingungen in Deutschland untergebracht.
Das Projektteam ist in der Grenzregion regelmäßig mit aufsuchender Beratungsarbeit aktiv und beteiligt sich am Aufbau grenzüberschreitender Unterstützungsstrukturen mit deutschen und niederländischen Behörden, Gewerkschaften und Beratungsprojekten in Zusammenarbeit mit dem NRW-Arbeits- und -Bauministerium.
Um nah an den Betroffenen zu sein und schnell reagieren zu können, bieten darüber hinaus eine Sprechstunde in Emmerich am Rhein an.